Arbeitsgemeinschaft Bürgerrecht und Gesundheit (AGBUG)

Wir waren usprünglich als (gemeinnütziger) Verein eingetragen, haben aber im Sommer 2018 auf den Eintrag ins Vereinsregister und auf die Gemeinnützigkeit verzichtet. Zum einen kamen mangels Interesse der Mitglieder keine Mitgliederversammlungen zustande, zum anderen sind die Auflagen für die Gemeinnützigkeit über die Jahre völlig inakzeptabel geworden.

Wir werben somit auch keine Spenden mehr ein, werden jedoch die vorhandenen Beträge weiter im Sinne der Spender verwenden und dies dokumentieren.

Wir verteidigen Ihr Recht auf gesundheitliche Selbstbestimmung!

Zweck der Initiative

Auszug aus der Satzung von AGBUG

§ 2 Zweck

1. Zweck der Arbeitsgemeinschaft Bürgerrecht und Gesundheit ist die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege, insbesondere der Schutz der Öffentlichkeit vor gesundheitlichen Risiken durch aktuelle und künftige medizinische und technische Verfahren sowie die Stärkung der Bürgerrechte bei der Abwehr dieser Risiken.

Zum Vereinszweck gehört die Ausübung eines positiven Einflusses auf Regierung, Justiz, die öffentliche Meinung und die Wirtschaft zur Schaffung von Rahmenbedingungen, die einen umfassenden Schutz der Öffentlichkeit vor den genannten Risiken gewährleisten.

Weiterer Zweck ist es, Therapiefreiheit, Selbstverantwortlichkeit und Selbstverwaltung im Gesundheitswesen zu stärken und Einschränkungen der Bürgerrechte in diesem Bereich abzuwehren.

Aktivitäten

Wo ist AGBUG bisher aktiv?

  • Finanzierung von Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) an Bundesbehörden » Beispiele

  • Finanzierung von juristischen Gutachten zu bestimmten Rechtsfragen im Zusammenhang mit Impfungen

  • Finanzielle Unterstützung von kostenlosen Internet-Portalen zur unabhängigen Impfaufklärung (z. B. www.impfkritik.de oder www.dagia.org)

  • Abwehr von Grundrechtsverletzungen wie z. B. die Ungleichbehandlung von Ungeimpften in öffentlichen Einrichtungen oder am Arbeitsplatz. Wir bereiten derzeit eine Verfassungsklage gegen z. B. gegen den einseitigen Ausschluss Ungeimpfter aus dem Unterricht vor.

  • Finanzierung einer juristischen Auseinandersetzung gegen einen mutmaßlichen Internet-Stalker. Ziel: Erreichung eines Grundsatz-Urteils des BGH zum Schutzes von geschlossenen Mailinglisten gegen die Veröffentlichung von internen Emails auf Internet-Prangern. Dieses Verfahren wurde leider in zweiter Instanz verloren. Eine Berufung wurde trotz der grundsätzlichen Bedeutung des Verfahrens nicht zugelassen. Die Berufungsbeschwerde hatte keinen Erfolg. 
    Wichtig für Administratoren nichtöffentlicher Mailinglisten: Neumitglieder der Liste müssen sich vor Beitritt mit einer Vertraulichkeitsklausel einverstanden erklären, sonst dürfen sie private Informationen aus der Liste nach Lust und Laune veröffentlichen.

  • Herausklage der STIKO-Sitzungsprotokolle nach IFG (Neu am 26.03.2018: Protokoll  vom 28. Apr. 1976 ungeschwärzt!)

  • Ergebnisse der von AGBUG in Auftrag gegebenen Impfstoffuntersuchungen (enthaltene Elemente) im Januar 2017 (Original Laborberichte  | Übersicht Charge 1 | Übersicht Charge 2)

Gutachten

Rechtsgutachten, die von AGBUG e. V. in Auftrag gegeben wurden (letzte Aktualisierung am 3. Juli 2017).


Kontakt

Hans U. P. Tolzin

(Vorsitzender)

Widdersteinstr. 8
71083 Herrenberg

Fon 07032/784 849-1
Fax 07032/784 849-2
info@agbug.de

Spendenkonto:

AGBUG e.V.
Volksbank Herrenberg
IBAN: DE13 6039 1310 0379 6930 03
BIC: GENODES1VBH

Spendenquittungen sind leider nicht möglich

Kontoauszug (Stand: März 2018)